Nachfolgend stelle ich eine Checkliste dar, an die Arbeitgeber vor dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages denken sollten. Die Regelungen sind thematisch sortiert, sowie typischste Themen markiert.
1. Basics
- Beendigungsdatum
- Beendigungsgrund
- Freistellung unter Anrechnung von Überstunden/Urlaub
- Erledigung
- Salvatorische Klausel
2. Finanzielles
- Abfindung
- Fortzahlung der Vergütung während Freistellung
- Sonstige, ggf. noch nicht fällige Zahlungsansprüche
- Variable Vergütung
- Überstundenabgeltung
- Spesenabrechnungen
- Tantiemen/Bonus etc.
- Urlaubsabgeltung
3. Variable Regelungen
- Turboklausel (vorzeitiges Kündigungsrecht mit Erhöhung der Abfindung)
- Ausschluss der Anrechnung anderweitiger Bezüge § 615 S. 2 BGB?
- Nachvertraglicher Wettbewerb (Karenzentschädigung)
- Vereinbarung einer öffentlichen Trennungskommunikation (bei hochrangigen Angestellten)
- Zurückbehaltungsrecht
4. Formalia
- Zeugnis
- Zwischenzeugnis
- Belehrung ALG
5. Sonstige Rechtsverhältnisse
- Arbeitgeberdarlehen
- Dienstwohnung
- Rückzahlung aus Fortbildungsvereinbarung
- Betriebsrente
6. Ansprüche des Arbeitgebers
- Herausgabe von Gegenständen / Daten
- Dienstwagen
- Aktienoptionen
- Wettbewerbsverbot
- Geheimhaltungsverpflichtung
- Betriebliche Altersvorsorge: Übertragung
Kann ich Ihnen bei der Verhandlung eines Aufhebungsvertrages helfen? Melden Sie sich bei Fragen jederzeit gern.
Dr. Daniel Weigert, LL.M. (Lund)
Rechtsanwalt · Fachanwalt für Arbeitsrecht
MBA
Data Protection Risk Manager
Wirtschaftsmediator (IHK)
Negotiator (EBS) · Negotiation Master Class (Harvard)
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t +49 40 2285 11210
dw@danielweigert.de
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