Checkliste: Aufhebungsvertrag – Woran muss man bei einem Aufhebungsvertrag denken?

Nachfolgend stelle ich eine Checkliste dar, an die Arbeitgeber vor dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages denken sollten. Die Regelungen sind thematisch sortiert, sowie typischste Themen markiert.

 

1. Basics

  • Beendigungsdatum
  • Beendigungsgrund
  • Freistellung unter Anrechnung von Überstunden/Urlaub
  • Erledigung
  • Salvatorische Klausel

 

2. Finanzielles

  • Abfindung
  • Fortzahlung der Vergütung während Freistellung
  • Sonstige, ggf. noch nicht fällige Zahlungsansprüche
    • Variable Vergütung
    • Überstundenabgeltung
    • Spesenabrechnungen
    • Tantiemen/Bonus etc.
  • Urlaubsabgeltung

 

3. Variable Regelungen

  • Turboklausel (vorzeitiges Kündigungsrecht mit Erhöhung der Abfindung)
  • Ausschluss der Anrechnung anderweitiger Bezüge § 615 S. 2 BGB?
  • Nachvertraglicher Wettbewerb (Karenzentschädigung)
  • Vereinbarung einer öffentlichen Trennungskommunikation (bei hochrangigen Angestellten)
  • Zurückbehaltungsrecht

 

4. Formalia

  • Zeugnis
  • Zwischenzeugnis
  • Belehrung ALG

 

5. Sonstige Rechtsverhältnisse

  • Arbeitgeberdarlehen
  • Dienstwohnung
  • Rückzahlung aus Fortbildungsvereinbarung
  • Betriebsrente

 

6. Ansprüche des Arbeitgebers

  • Herausgabe von Gegenständen / Daten
  • Dienstwagen
  • Aktienoptionen
  • Wettbewerbsverbot
  • Geheimhaltungsverpflichtung
  • Betriebliche Altersvorsorge: Übertragung

 

 

Kann ich Ihnen bei der Verhandlung eines Aufhebungsvertrages helfen? Melden Sie sich bei Fragen jederzeit gern.

Dr. Daniel Weigert, LL.M. (Lund)
Rechtsanwalt · Fachanwalt für Arbeitsrecht
Data Protection Risk Manager
Wirtschaftsmediator

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