Abfindung nach Sozialplan

Ihr Arbeitgeber hat Ihnen einen Aufhebungsvertrag mit einer Sozialplanabfindung vorgelegt? Oder eine Kündigung mit Sozialplanabfindung ausgesprochen? Sie möchten prüfen, ob die Abfindung und ggf. die übrigen Vereinbarungen korrekt berechnet worden sind? Sozialpläne enthalten typischerweise komplexe Regelungen, um die mit einem Personallabbau verbundenen Nachteile für Arbeitnehmer abzufedern. Wenn man Ihnen ein Angebot auf Grundlage eines Sozialplans unterbreitet, lassen Sie es gern durch mich prüfen.
 

Inhalt eines Sozialplans

Sind im Betrieb mehr als 20 wahlberechtigte Arbeitnehmer beschäftigt, müssen Arbeitgeber und Betriebsrat einen Sozialplan verhandeln. Sozialpläne enthalten typischerweise Regelungen zu

  • Abfindungen
  • Freistellungen
  • Zuschüssen zum Arbeitslosengeld
  • Altersteilzeitregelungen
  • Fortbildungen und Bewerbungshilfen
  • u.v.A.

Die Regelungen aus einem Sozialplan sind einklagbar.

Die Abfindungshöhe wird in der Regel anhand komplexer Faktoren festgelegt und einer Formel zugeführt. Übliche Bemessungsfaktoren sind Alter, Unterhaltspflichten, Betriebszugehörigkeit, Monatsgehalt, Chancen auf dem Arbeitsmarkt, Rentennähe, Schwerbehinderung.

 
Abfindungszahlungen sind sozialversicherungsfrei. Es fallen also keine Beiträge zu den Sozialversicherungen darauf an.

Zu beachten ist bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages auch, ob sonstige Themen (Urlaubsabgeltung, Überstundenausgleich, Dienstwagen u.s.w.) korrekt geregelt sind.

Abfindungshöhe verhandelbar?

Arbeitgeber suggerieren in der Regel, die nach dem Sozialplan festgelegten Abfindungen seien nicht verhandelbar. Das entspricht zwar oft der Praixs, ist rechtlich aber unzutreffend. Vielmehr ist es zulässig, mit einzelnen Arbeitnehmern höhere Abfindungen zu verhandeln. Das ist eine Frage des Einzelfalls.

Ein Rechtsanwalt kann insbesondere prüfen, ob die der Abfindung zugrunde gelegten Berechnungsfaktoren zutreffend sind und damit die Abfindung der Höhe nach korrekt ist.

Benötigen Sie Beratung zu einem Sozialplan?

Wenn man Ihnen eine Abfindung aufgrund eines Sozialplans angeboten hat und sie diesen prüfen oder nachverhandeln wollen, sprechen Sie mich jederzeit gern an.

Portrait Dr. Daniel Weigert

Dr. Daniel Weigert, LL.M. (Lund)
Rechtsanwalt · Fachanwalt für Arbeitsrecht
Data Protection Risk Manager

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